neue Schalenform - Patent????

[funner53]

Grüße alle Bonsai-Freunde,
bin seit kurzer Zeit ein Bonsaifreund, ich erfreue mich jeden Tag an meinen kleinen Bäumen. - hauptsächlich einheimische Bäume - ebenso regelmäßig schaue ich mir Bilder von Bonsaibäumen an und sie faszinieren mich. Dabei ist mir eine Idee für eine neue Schalenform in den Sinn gekommen und ich möchte die neue Schalenform demnächst auch vermarkten. Kann ich eine neue Schalenform gesetzlich schützen?? Patent oder Gebrauchsmuster??? Würde mich über eine Antwort freuen.

[Wolfgang]

So was müsstest du beim Patentamt erfragen ........

Eine *patentierte* Schalenform immer wieder zu kopieren wäre doch für einen kreativen Töpfer eher langweilig!? - Oder?

[Martin_S]

Ist der Blumentopf patentrechtlich geschützt?
Martin S

[der1]

Hallihallo funner53,

Wolfgang hat schon recht. Du müsstest mit deinem Schalendesign schon zum Patentamt. Die Frage ist allerdings, ob ein "Blumentopf" wirklich schutzwürdig ist. Ich würde diese Frage mit Nein beantworten (die Welt ist überfrachtet mit sinnlosen Patenten). Wenn du aber deine Anfrage schön verklausulierst und das Glück hast, einen lustlosen Sachbearbeiter zu erwischen, bekommst du auch Atemluft patentiert.

Dir nützt aber dein (teuer bezahltes) Patent oder Geschmacksmusterschutz nichts, wenn jemand nachweisen kann, dass er dieses Design schon vorher umgesetzt hat. Wenn du ausgerechnet so jemanden abmahnen solltest, kannst du auch gleich noch mit einer Gegenklage wegen Urheberrechtsverletzung rechnen.

Marken- und Patentrecht ist ein gefährliches Pflaster. Konsultiere am besten vorm Gang zum Patentamt einen erfahrenen Anwalt, der darauf spezialisiert ist.

Zwei Sachen zum Schluss:

1. Eine solche Frage verursacht bei mir extreme Nackenhaarsträubung, da ich selbst mal eine Abmahnung wegen angeblicher Patentrechtsverletzung auf dem Tisch liegen hatte. Wenn ich das Wort "Patent" im Zusammenhang mit so trivialen Dingen wie "Blumentöpfen" lese, werden in meinem Kopf böse Unterstellungen in Richtung des Patentinhabers laut.

2. Ich bin kein Patentanwalt, war aber durch eben diese Abmahnung gezwungen, mich eingehender mit der Materie zu beschäftigen.

Liebe Grüße

¹

[Erwin]

Grüße alle Bonsai-Freunde,
bin seit kurzer Zeit ein Bonsaifreund, ich erfreue mich jeden Tag an meinen kleinen Bäumen. - hauptsächlich einheimische Bäume - ebenso regelmäßig schaue ich mir Bilder von Bonsaibäumen an und sie faszinieren mich. Dabei ist mir eine Idee für eine neue Schalenform in den Sinn gekommen und ich möchte die neue Schalenform demnächst auch vermarkten. Kann ich eine neue Schalenform gesetzlich schützen?? Patent oder Gebrauchsmuster??? Würde mich über eine Antwort freuen.

ich halte das schlicht für Blödsinn. Jeder Töpfer probiert irgendwelche neuen Schalenformen aus und wenn der Markt/die Szene sie nicht annimmt, ist das Thema erledigt. Patentiert wird da sicher nichts, da es sich auch um eine Kunstform handelt, die ein Einzelner nicht für sich in Anspruch nehmen kann. Ob du da eine wirklich NEUE Schalenform schaffen kannst, wage ich zu bezweifeln. Jeder Töpfer, der ein bißchen was auf sich hält, hat sowas schon öfter mal in den Müll befördert.
Ich auch...

Abgesehen davon: wie in Dreiteufelsnamen willst du eine SchalenFORM vermarkten? Mach erst mal ne Schale!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Und zeig sie uns!

Erwin

[Wolfgang]

[schmieda]

Hallo funner53,

was ist an deiner neuen Schalenform DAS NEUE? Würde mich echt interessieren.
Vielleicht reicht mein "Horizont" nicht aus, aber ich habe Schalen schon in allen erdenklichen Formen gesehen. Alles in Allem sind es Blumentöpfe, oder Behälter für irgendwas.

Also spann uns nicht auf die Folter, was hast du da erfunden?

[Heike_R]

Hm... jetzt war ich doch überzeugt, Euch einen patentierten Topf präsentieren zu können, aber der "Rooter pot", der in der "Bonsai School" von Coussins vorgestellt wird ist nur ein TM, aber vielleicht findet ja sonst jemand noch einen patentierten Topf... :D

Deine Schale müsste schon SEHR speziell sein, denke ich bevor Du dafür ein Patent bekommst... dass man alleine für die Form einer Schale ein Patent bekäme kann ich mir fast nicht vorstellen, aber bin mal gespannt, ob das wirklich möglich ist. Verrückt fände ich das schon...

[Philipp]

Hallo,

Ein Patent auf eine Form wirst du NIE bekommen, da Patente für Erfindungen erteilt werden, die:

• neu sind (weltweit nicht der Öffentlichkeit zugänglich,stellst du deine Form hier vor... NIX mit Patent)
  auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen (für den Fachmann nicht naheliegend)
  und gewerblich anwendbar sind.

Desweiteren werden als erfinderische Tätigkeit nicht anerkannt : Ästhetische Formschöpfungen! [PatG1981 §1]

Du siehst nach Definition ist die Form einer Schale auf keinen Fall patentwürdig!

Kurzgefasst, ne Erfindung ist sie auch nicht, nicht mal ein Gebrauchsmuster, welchem ein erfinderischer Schritt vorrausgesetzt wird, einzig und allein das Geschmacksmuster bleibt über.

Kriterien für die Erteilung eines Geschmacksmuster sind:

• 1. Neu
  2. Eigentümlich

Zur vorgehensweise :
Erst musst du zum DPMA (Deutsches Patent und Marken Amt) dort dein Geschmacksmuster anmelden, nach ca.3-4 Monaten wird es bekannt gegeben und nach 6 Monaten darfst du es auch im Ausland anmelden.
Achso ich sollte erwähnen das das ganze auch noch ein bisschen was kostet...
und wenn du pech hast gibts in einem Jahr trotz Gesschmacksmuster ne Schale in China die deiner zum verwechseln ähnlich sieht!


http://www2.uol.com.br/bestcars/artigos2/china-2.htm

Achso das Auto am Ende der Page kommt nicht von der großen Marke mit dem Stern...
Gruß
Philipp

[Wolfgang]

...und wenn du pech hast gibts in einem Jahr trotz Gesschmacksmuster ne Schale in China die deiner zum verwechseln ähnlich sieht!

Das noch obendrein!
DIE kopieren alles. - Neuentwicklungen schaffen sie scheinbar nicht.

[Martin Sch.]

Zeig sie uns erst mal, dann sehen wir weiter :D
Ich werde dir die Idee nicht klauen, versprochen

[HerbertR]

Würde mich auch sehr interessieren, was an dieser neuen Schale so besonders ist .....
Würde mich freuen wenn bald ein Foto käme aber ich denke das wird uns "funner 53" nicht zeigen, sonst ist wer von uns schneller beim Patentamt

[Philipp]

hm... das wird aber keinem von uns was bringen.
Sobald eine "Erfindung", besser gesagt ein patentwürdiges Objekt in einem Kreis von "Fachleuten" vorgestellt wurde ist es generell nicht mehr patentwürdig! Also ab dem Zeitpunkt an dem es einer breiten Öffentlichkeit oder in einem Fachkreis vorgestellt wurde kann es keiner mehr das Patent anmelden, da ja dann der Punkt der Neuheit futsch ist.
Also lieber geheim halten und erst Patentieren dann vorstellen sonst wird das nie was mit dem Schalengeschmacksmuster!
Gruß
Philipp

[HerbertR]

War auch mehr als Scherz gemeint...

[Heike_vG]

Wenn mal die ganze Sache von "funner" - Spaßmacher? - nicht ohnehin als Scherz gemeint war...
Jedenfalls hat er die Antworten ja nicht gerade gespannt verfolgt, bzw. nicht kommentiert.

Viele Grüße,

Heike